OB-Barometer 2021: Klimaschutz und Mobilität für Städte immer wichtiger
Das diesjährige OB-Barometer des Deutschen Instituts für Urbanistik (Difu) steht im Zeichen der Corona-Pandemie. So überrascht es nicht, dass die Stadtspitzen auf die Frage nach den momentan wichtigsten Themen für Städte die Bewältigung der Krise und ihrer Folgen mit 69 Prozent am häufigsten nannten. Einen erneuten Bedeutungszuwachs verzeichneten die Themen Klima, Energie, Nachhaltigkeit mit 45 Prozent. Sieht man von der Sondersituation Corona ab, so stände Klima aktuell sogar auf Platz 1. Bei diesem Politikfeld zeigte sich bereits 2020 ein starker Bedeutungszuwachs, 2021 schätzten die Stadtspitzen es sogar nochmals wichtiger als im Januar/Februar 2020 ein. Aber auch bei der Frage nach den wichtigsten Themen für die Zukunft nannten 53 Prozent der Oberbürgermeister und Oberbürgermeisterinnen Klima, Energie, Nachhaltigkeit vor Mobilität (50 Prozent) und Digitalisierung (37 Prozent).
Dass Klimaschutz und Mobilität momentan und mit Blick auf die Zukunft als so wichtig eingeschätzt werden, unterstreicht den großen Stellenwert, den die Stadtspitzen Umweltfragen einräumen. „Die spannende Frage, ob Corona das Thema Klimaschutz in den Hintergrund drängt oder für eine zusätzliche Sensibilisierung sorgt, scheint in den deutschen Städten entschieden. Die OB wollen ihre Stadt klimagerecht und mit einer angepassten Mobilität in die Zukunft entwickeln“, kommentiert Difu-Institutsleiter Professor Dr. Carsten Kühl die Ergebnisse des aktuellen OB-Barometer 2021.
Eine deutliche Trendänderung offenbart das OB-Barometer 2021 beim Thema Innenstadtentwicklung. Hier sehen die Stadtspitzen aktuell und für die Zukunft einen starken Bedeutungszuwachs: Das Thema gewann in den letzten Jahren durch den zunehmenden Online-Handel Aufmerksamkeit. Die Corona-Pandemie hat diesen Trend massiv verstärkt: Immer mehr Ladenlokale schließen, mehr Büros bleiben leer, seit viele Menschen aus dem Homeoffice arbeiten, und auch die Kulturszene musste in den digitalen Raum ausweichen – viele Innenstädte verlieren an Aufenthaltsqualität. Die Innenstädte stehen vor einem gewaltigen Umbruch, der die Kommunen vor große Herausforderungen stellt. Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, sagt: „Wir brauchen mehr Vielfalt, über den Handel hinaus. Deshalb arbeiten die Städte an neuen Konzepten für Innenstädte und Stadtteilzentren: Wir wollen mehr Platz für Begegnung, Grün, Kultur, Sport, Handwerk und Wohnen. Damit das gelingt, brauchen wir ein Förderprogramm Innenstadt des Bunds.“
Die Digitalisierung gehört weiter zu den Topthemen, hat jedoch keinen erneuten Be- deutungsgewinn auf kommunaler Ebene erfahren. Dies liegt vermutlich an den Anforderungen und bereits gemachten Erfahrungen und Veränderungen während der Corona-Pandemie. Die Themen Smart City, Wohnungsbau und Finanzen sind weiterhin unter den wichtigsten aktuellen Handlungsfeldern zu finden. Der Finanzlage der Kommunen wird dabei keine stärkere Dringlichkeit beigemessen, was daran liegen könnte, dass die Städte diese aufgrund fiskalischer Kompensationsmaßnahmen des Bunds und der Länder etwa so einschätzen wie in den beiden Vorjahren.
Und da ist es nicht nur für mich sehr tröstlich, dass das Thema Corona-Maßnahmen und Corona-Folgen nach Einschätzung der Stadtspitzen in der Kommunalpolitik bald wieder an Brisanz verlieren werden: Mehr als zwei Drittel der Stadtspitzen nennen das Thema als momentan wichtiges Handlungsfeld, unter den wichtigen Themen für die Zukunft liegt Corona jedoch nur noch auf dem vorletzten Platz. Wo es hoffentlich bald auch ganz verschwinden wird …
Mit den besten Grüßen aus München – und passen Sie auf sich auf!
Florian Peter
flop@flop-pm.de